Bürgerschaftssitzung vom 15. Oktober

Die Bürgerschaftssitzung am 15. Oktober war geprägt von einer sehr intensiven Diskussion zur Zielvereinbarung mit der Landesregierung für eine tragfähige Theater- und Orchesterstruktur.

Die Zielvereinbarung ist umschrieben als eine gemeinsame Herausforderung, mit der die kommunalen Träger der Theater- und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz (TOG) und der Theater Vorpommern GmbH (TVP) sowie das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur das gemeinsame Ziel verfolgen, die Standorte als attraktive Theater und Orchester zu erhalten und das Kulturleben zu fördern.

Die Landesregierung und die kommunalen Vertragspartner bekennen sich dazu, die Theater und Orchester auch zukünftig angemessen finanziell zu unterstützen und die Höhe der Zuschüsse vorbehaltlich der Haushaltslage für den Zeitraum 2016 bis 2020 festzuschreiben.

Die Fraktion LINKE offene Liste hat ihren Stadtpunkt wiederholt klar und deutlich geäußert und immer wieder betont, dass wir uns von der Landesregierung eine inhaltliche Diskussion auf Augenhöhe gewünscht hätten. Wir lassen uns nicht erpressen. Letztendlich hat die Bürgerschaft für einen Änderungsantrag entscheiden können. (Bechlußvorlage B 0043/2015 beschlossener Änderungsantrag zur Zielvereinbarung)

Lesen Sie dazu den Redebeitrag unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Uwe Jungnickel.