Eingabenbearbeitung des Oberbürgermeisters wird weiter kritisiert
Die kleine Anfrage der Bürgerschaftsfraktion LINKE offene Liste auf der November-Bürgerschaftssitzung zielte darauf ab, zu erfragen, wie der Oberbürgermeister mit den bei ihm direkt eingehenden und mit den in den Fachabteilungen eingehenden Eingaben / kritischen Hinweisen umgeht. Sprich, wir wollten wissen, wie das Eingabenmanagement in der Stadtverwaltung organisiert ist. Anlass dieser Anfrage war, dass sich zunehmend Bürgerinnen und Bürger mit ihren Anliegen an unsere Fraktionsgeschäftsstelle wenden, mit dem Hinweis, dass der Oberbürgermeister
Die kleine Anfrage der Bürgerschaftsfraktion LINKE offene Liste auf der November-Bürgerschaftssitzung zielte darauf ab, zu erfragen, wie der Oberbürgermeister mit den bei ihm direkt eingehenden und mit den in den Fachabteilungen eingehenden Eingaben / kritischen Hinweisen umgeht. Sprich, wir wollten wissen, wie das Eingabenmanagement in der Stadtverwaltung organisiert ist. Anlass dieser Anfrage war, dass sich zunehmend Bürgerinnen und Bürger mit ihren Anliegen an unsere Fraktionsgeschäftsstelle wenden, mit dem Hinweis, dass der Oberbürgermeister oder die Fachabteilungen seiner Verwaltung ihre Eingaben gar nicht oder nicht zeitnahe beantworten. Auch die kürzlich von Kerstin Kassner an die Bürgerschaftsfraktion übergebenen Meinungskarten aus dem Oberbürgermeisterwahlkampf beinhalten solche Hinweise. So z.B. zur Verbesserung der Verkehrssituation An den Bleichen, Nichtumsetzung von Beschlüssen zu Grundstücksangelegenheiten, Verbesserung der Ordnung und Sauberkeit in der Stadt, oder Vorschläge zur Linienführung und Taktzeiten im Nahverkehr.
Die Beantwortung unserer Fragen, die der Hauptamtsleiter Herr Gawoehns vornahm, befriedigte uns nicht. Schon mit dem Begriff Eingabe war Herr Gawoehns überfordert. Dabei hätte ein Blick in den Duden helfen können.
Eingaben sind hier beschrieben als: an eine Behörde gerichtete schriftliche Bitte oder Beschwerde. Die Beantwortung unserer Fragen stellte Herr Gawoehns lediglich auf die eingegangenen Dienstaufsichtsbeschwerden ab. Viele Bürgerinnen und Bürger wenden sich aber auch mit Wünschen, Bitten, Hinweisen, Beschwerden und Fragen (Eingaben) an den Oberbürgermeister.
„Diese Briefe (Eingaben) sind getragen von einem großen Vertrauen das die Menschen in den Oberbürgermeister und seiner Verwaltung setzen, ihnen bei der Lösung ihrer Fragen und Probleme zu helfen. Die Antworten der Stadtverwaltung auf unsere Fragen überzeugen uns nicht, dass alle eingehenden Briefe und jedes Anliegen ordnungsgemäß erfasst und mit großer Sorgfalt geprüft, bearbeitet und beantwortet werden“, so Fraktionsvorsitzende Andrea Kühl.