Die Bürgerschaftssitzung vom 09. Juni 2016

Es war für alle keine neue Information, dass Detlef Lindner die Fraktion wechselte und nun Mitglied der Bürger für Stralsund ist. Herr Kretschmer informierte sehr aufschlussreich über den Stand „Stralsund – staatlich anerkannter Erholungsort“. Unsere Stadt erfüllt sämtliche Kriterien, um diesen Status zu erhalten und doch ist kein abschließender positiver Bescheid in unmittelbarer Zeit zu erwarten. Auch auf unsere Anfrage, wie es mit der Sanierung der Hafenkioske weitergeht, bekamen wir die Information von der Stadtverwaltung, dass es in unmittelbarer Zeit umgesetzt wird. Wobei ich anmerken möchte, dass unsere Fraktion sich weiterhin mit dem Geschäftsführer der „Weißen Flotte“ in Verbindung setzen wird, ob die Rahmenbedingungen auch für die „Weiße Flotte“ optimal geschaffen wurden. 

Auf Marc Quintana-Schmidts Anfrage, wann wir mit einer neuen Musikschulen-Satzung rechnen können, wurden wir auf die nächsten Fachausschusssitzungen nach der Sommerpause vertröstet. Warum lässt sich die Verwaltung so lange Zeit, um dieses Thema zu bewältigen? Es hat einen sehr bitteren Nachgeschmack. Erwarten wir nach der Wahl ein Fiasko? 

Die Problematik der Stellenbesetzung einer Behindertenbeauftragten wurde durch die Verwaltung als „erledigt“ erklärt. Im September könnten wir mit einer Neuberufung rechnen. 

Ein weiteres Thema der Schwimmhallenneubau oder weiterhin die Nutzung des Hansedoms, wobei konkrete Ergebnisse noch ausblieben. 

Themen wie der Ausbau des Busbahnhofes verbunden mit PKW-Stellplätze für Pendler, Ansiedlung des Konfuziusinstitus, Erhaltung und Nutzung des Lokschuppens, Baumschulden und Nachpflanzung wurden in der Bürgerschaft behandelt. Unser Vorschlag, 10 % von den Erträgen aus dem Verkauf von Immobilien für die Sanierung von Denkmalgeschützten Häusern, die sich nicht im Stadtkern befinden einzusetzen, wurde abgelehnt. So ist es auch in Zukunft nicht möglich, historische Gebäude, wie das Pionierhaus, zu erhalten. Und was mit dem Pionierhaus weiter geschieht, wird wohl auch in Zukunft von der Verwaltung entschieden werden.

Große Diskussion gab es, ob es nach der Sanierung des Tribseer Dammes einen Kreisverkehr oder doch eine Ampelkreuzung geben wird. Letztendlich entschieden wir uns für einen Probe-Kreisverkehr und einen Termin vor Ort.

Auch der geforderte Austritt aus der Wirtschaftsförderungsgesellschaft wird noch einmal überdacht werden müssen.

Die Sportlerehrung an der Sundpromenade fand bei vielen Abgeordneten nicht die absolute Zustimmung und muss nochmal in den Ausschüssen diskutiert werden.

Die SPD Fraktion wünscht sich einen Kinderbeauftragten für unsere Stadt. In welcher Form und welche Aufgaben dieser „Kinderbeauftragte“ zu erfüllen hat, wird demnächst im Ausschuss für „Familie, Gleichstellung, Sicherheit“ im Vordergrund stehen, denn das Kind hat ein soziales Umfeld, was unbedingt in den Aufgabenbereich mit einbezogen werden muss, wobei anzumerken ist, dass wir als Stadt und Kreis diese Aufgabe erst dann zur Zufriedenheit lösen können, wenn das Land begreift, dass viele Leistungen und Aufgabenbereiche eine Pflichtaufgabe des Landes sind.

Ein Dankeschön gilt Herrn Schulz als erster Stellvertreter des Präsidenten, der die Bürgerschaftssitzung so sachlich und souverän geleitet hat.

Andrea Kühl, Fraktionsvorsitzenden der Linken offenen Liste