Die Bürgerschaftssitzung vom 12.03.2015

CDU drückt Theaterfusion durch

Diese Bürgerschaftssitzung wurde meiner Meinung nach von 2 Aspekten geprägt. Einerseits einer Großen Anfrage von Herrn Riedel, Wählergruppe Adomeit, und andererseits von der Diskussion zu Vorlage „Eckwertepapier-Theater und Orchester im östlichen Landesteil“.

In seiner Anfrage bat Hr. Riedel um genaue Angaben dazu, warum man sich in Stralsund von der Nutzung der Geothermie als Energieträger verabschiedet hat. Die Verwaltung antwortete detailliert auf die Fragen. Hintergrund ist, dass in Stralsund seit Anfang der 80-iger Jahre mit dem Baubeginn des Wohngebietes Grünhufe Probebohrungen zur Erkundung der Möglichkeit der Nutzung von Erdwärme für die Wärmeversorgung des neuen Stadtteiles durchgeführt wurden. Wie die Verwaltung ausführte, reichte die Temperatur des heißen Wassers aus der Erde in Stralsund, anders als in anderen Orten, jedoch für eine Beheizung der neu entstandenen Wohnungen nicht aus. Man hätte eine Temperatur von ca. 90 Grad benötigt, 60 Grad heißes Wasser kam jedoch an der Oberfläche nur an. Eine Umrüstung auf eine Niedertemperaturversorgung für ganz Grünhufe ist nachträglich unökonomisch.

Höhepunkt dieser Bürgerschaftssitzung war ganz ohne Zweifel die Diskussion um die von der Landesregierung geforderte Theaterfusion im östlichen Landesteil. Eine am Vortag der Bürgerschaftssitzung durch den Kultusminister veröffentlichte Pressemitteilung ließ die Wogen hochkochen. In dieser Pressemitteilung nahm der Kultusminister die Entscheidung der Bürgerschaft bereits vorweg und drohte mit der Kürzung von Landesmitteln, falls man am Stadttheatermodell, welches von einem großen Teil der Bevölkerung gefordert wird, festhalte. Bereits vor der Bürgerschaftssitzung kam es auf dem Alten Markt zu einer Kundgebung, auf der man sich eindeutig für den Erhalt des Theaters Vorpommern einsetzte.
Bemerkenswert war die Haltung der SPD-Fraktion, die noch am Vortag zu ihrem Minister stand, nun aber, entrüstet über die Pressemitteilung von Hr. Brodkorb sich in die Ecke gedrängt fühlte und entgegen ihrer ursprünglichen Absicht, für das Stadttheatermodell votierte.

Die Fraktionen CDU und BfS wählten den Weg des geringsten Widerstandes, indem sie nach der Devise „wasch mir den Pelz und mach mich nicht nass“ für eine Theaterfusion stimmten, sich aber ein Hintertürchen in Form eines Prüfauftrages zum Stadttheatermodell offen ließen.

An diesem Beispiel zeigte sich ganz offen, dass politische Entscheidungen nicht durch den demokratischen Wettbewerb der Argumente, sondern nur mit finanziellem Druck geführt wird. Auch die Grünen favorisierten das Stadttheatermodell, welches verhindern soll, dass ca. 30% der Vorstellungen wegfallen, Einnahmeverluste entstehen, Arbeitsplätze wegfallen und für die Beschäftigten lange Fahrwege entstehen.

In ihrem Kommunalwahlprogramm spricht sich die Linke offene Liste ganz klar für den Erhalt des Theaters Vorpommern aus. Unsere Argumente legten wir mit der von Jan Gottschling dankenswerterweise vorbereiteten Rede (Redebeitrag v. 12. März) auf den Tisch. Allerdings reichten die Stimmen nicht ganz aus. Mit knapper Mehrheit wurde die Theaterfusion beschlossen.