Die Bürgerschaftssitzung vom 16.07.2015

Verkehrte Welt - CDU will vorsichtig mehr Bürgernähe probieren - SPD übt sich in Rolle rückwärts.

Vorweg sei gesagt, wer sich in der Ostsee-Zeitung über die letzte Bürgerschaftssitzung informierte, dem wurde etwas vorgegaukelt, was tatsächlich nicht vorhanden war. Das Thema Ortsbeiräte fand tatsächlich auf dieser Sitzung nicht statt und man muss sich schon fragen, welche Sitzung Herr Fischer denn besucht hat? Auch Frau Lewing äußerte sich mit keinem Ton zur Nordansteuerung des Hafens, wie die OZ dies suggerierte, sondern OB-Stellvertreter Hartlieb gab dazu eine Information. Man sieht daran also immer wieder, allein die OZ lesen um sich zu informieren reicht keinesfalls. Die Linke offene Liste lädt regelmäßig zu ihren öffentlichen Fraktionssitzungen ein, auch um solchen Informationsdefiziten vorzubeugen.

Auch auf dieser Bürgerschaftssitzung gab es wieder einige interessante Anfragen. Beispielsweise ist in der kommenden Zeit eine Sanierung von Gehwegen im Wohngebiet Knieper West vorgesehen.
Zum Ackerbürgerhaus (ehem. Pionierhaus) am Knieperdamm gibt es noch keine neuen Erkenntnisse.
Eine Begrünung des Alten Marktes ist zukünftig nicht vorgesehen. Das soll dem Neuen Markt vorbehalten bleiben.
Der Baumbestand vor der Jacobikirche muss der vorgesehenen Bebauung weichen.

Weiter ging es mit der Behandlung von Anträgen. Einstimmig wurde die neue, bzw. konkretisierte Richtlinie über Fraktionszuwendungen beschlossen. Die Abrechnungspraxis der Fraktionen sowie die Zulässigkeit der Mittelzuwendungen wurden besser als in der Vergangenheit ausgestaltet.

Unser Prüfantrag zur Länge der Grünphasen an Stralsunder Ampeln wurde mit großer Mehrheit in den Fachausschuss verwiesen.
Unterstützung fand auch unser gemeinsamer Antrag mit den Grünen auf Forcierung des Volksentscheids zur Gerichtsstrukturreform.
Der Antrag der CDU auf Erneuerung des Bodenbelags der Curie-Sporthalle wurde dahingehend geändert, dass entsprechende Mittel in den kommenden Haushalt eingestellt werden sollen und im Rahmen der Prioritätenliste das Problem abgearbeitet werden soll.
Der Antrag der CDU, der darauf abzielt, die Bürger über ihre Mitwirkungsmöglichkeiten auf der Stralsunder Internetseite zu informieren wurde mit den Stimmen von CDU/FDP und BfS angenommen.
Eine Diskussion entspann sich dann um den Antrag von Hr. Riedel, bereits jetzt zu beschließen, dass keine Umbenennung des Kulturhistorischen Museums stattfinden soll. Dieser Antrag wurde abgelehnt. Erst im Rahmen einer vorliegenden Konzeption soll darüber entschieden werden.
Mit großer Mehrheit wurde ein interfraktioneller Antrag zur Willkommenskultur in Stralsund angenommen.

Hauptpunkt war aber zweifelsohne die Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Zukunft des Theaters in Stralsund. Die Meinungen gingen hier von absoluter Zustimmung über ein naja, vielleicht (später) bis zur Ablehnung. LoL und Grüne warben dafür, das Begehren zuzulassen, die CDU stand hinter der Verwaltung, begrüßte jedoch eine Bürgerbeteiligung und will eventuell zu einem späteren Zeitpunkt, wenn die Verhandlungen mit dem Land abgeschlossen sind, ein solches Begehren selbst anregen.
Die SPD und insbesondere Herr Riekmann jedoch, die noch vor kurzem ihrem Kultusminister die Rote Karte zeigten, traten vollkommen geläutert auf und vollführten einmal mehr die Rolle rückwärts. Sie lehnten das Bürgerbegehren rundweg ab.

Die SPD zeigte hier wieder einmal, ihre (Un)Verlässlichkeit. Selbst CDU/FDP und BfS wollten die Stralsunder Bürger nicht ganz im Regen stehen lassen. Die SPD jedoch wollte ihren umstrittenen Kultusminister in Schwerin auf Kosten der Stralsunder Bürger stützen.

Zweifelsohne wird die Diskussion um unser Theater noch weitergehen und auch die Stralsunder SPD wird Farbe bekennen müssen.