Sachstand zum Prozess der 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für die Hansestadt Stralsund

Anfrage:

1. Wie ist der Sachstand zur 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für die Hansestadt Stralsund?
2. Wann beginnt die Gremien- und Öffentlichkeitsbeteiligung, welche laut Zeit- und Ablaufplanung zum ersten Halbjahres 2022 vorgesehen war?
3. Warum konnte der am 16.12.2021 aufgezeigte Zeitplan nicht eingehalten werden? Begründung:In der Bürgerschaftssitzung vom 16.12.2021 wurde nach der 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes gefragt. Seinerzeit wurde in Aussicht gestellt, dass im Januar 2022 ein erster Entwurfsstand in die interne Abstimmung geht und anschließend, noch für das erste Halbjahr 2022, die Gremienbeteiligung sowie eine möglichst breite Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen ist. Zum Beginn des zweiten Halbjahres 2022 sollte die fertig gestellte Fassung der 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes durch die Bürgerschaft bestätigt werden.

Herr Dr. Raith beantwortet die Fragen im Zusammenhang wie folgt:
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) soll als strategisches Steuerungselement für die Stadtentwicklung in der Hansestadt die Ziele, Handlungsschwerpunkte, Prioritäten sowie die erforderlichen baulichen und sonstigen Maßnahmen und ihre Finanzierung für die nächsten Jahre aufzeigen. Damit ist es eine wesentliche Grundlage für die Einwerbung von Fördermitteln, insbesondere für die Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), die besonderen Bedingungen unterliegen.
Die Erarbeitung des ISEK erfolgt nach den Vorgaben des Anwenderleitfadens der Landesregierung unter Einbeziehung von 5 thematischen Arbeitsgruppen und der Aufgabenträger des Landkreises Vorpommern-Rügen.
Das Operationelle Programm des Landes M-V für die neue EFRE-Förderperiode 2021-2027 befindet sich jedoch noch in der landesinternen Abstimmung. Da die programmatische Ausrichtung der EFRE-Förderschwerpunkte maßgeblich für die Schwerpunktsetzung im ISEK und insbesondere für die darzulegende Maßnahmen- und Finanzierungsplanung sein wird, kann die Fertigstellung des Entwurfes zur 3. Fortschreibung der ISEK sinnvoll erst nach Vorliegen des Operationellen Programms abgeschlossen werden. Nach gegenwärtiger Einschätzung kann die Veröffentlichung des Operationellen Programms im ersten Halbjahr 2023 erwartet werden.
Herr Buxbaum merkt an, dass der Ausschuss für Bau, Umwelt, Klimaschutz und Stadtentwicklung über das Nichteinhalten des Zeitplans hätte informiert werden können.