Vorbereitung der lokalen Zielvereinbarung der ARGE

1. 1. Wie wirkt sich die generelle Kürzung bei den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit für das Jahr 2011 um 10 % gegenüber 2009 bei gleich bleibendem Verwaltungsaufwand für die ARGE der Stadt aus und wird eine Deckungsfähigkeit zur Verstärkung der Verwaltungskosten vermieden? 

2. Welche geschäftspolitischen Schwerpunkte plant die Hansestadt Stralsund für die Zielplanung 2011 der ARGE, unabhängig ob die ARGE selbständig bleibt oder in eine gemeinsame Einrichtung nach dem 04.09.2011 übergeht?

3. Welche beschäftigungswirksamen Maßnahmen plant die Hansestadt zur Verringerung der hohen Zahl der Langzeitarbeitslosen im Job bzw. in der Weiterbildung um deren Hilfebedürftigkeit nachhaltig zu reduzieren?
 

• Im Frühjahr 2011 sollen nach den Vorstellungen der Bundesagentur für Arbeit die lokalen Zielvereinbarungen zwischen ARGE und Bundesagentur abgeschlossen werden. In die Vorbereitung der lokalen Zielvereinbarung, müssen nach Überzeugung der Fraktion, die Bürgerschaft und die lokalen Beschäftigungsträger rechtzeitig mit einbezogen werden. Gegenwärtig befinden sich die geschäftspolitischen Schwerpunkte der Grundsicherung in der Diskussion.

Zu diesem Thema ein Gutachten der Hans Bökler Stiftung über Grundsicherungsmodelle, erstellt im Auftrag der LINKEN. hier