Im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Präsident, Werte Mitglieder der Bürgerschaft, Die Mitglieder des Ausschusses Bau, Umwelt, Ordnung und Stadtentwicklung haben auf ihrer letzten Sitzung über die Vorlage der Erhöhung des Vergnügungssteuersatzes ab den Haushalt 2014 intensiv beraten. In der Diskussion bekam auch ein Sprecher der Gewerbetreibenden der… Weiterlesen

In nackten Zahlen betrachtet bot die Bürgerschaftssitzung im öffentlichen Teil 12 kleine Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern, eine Einwohneranfrage, 9 Sachanträge sowie 3 Vorlagen. Mit einem Antrag zur Tagesordnung wurde dann gleichmal der Antrag 9.2 „Veräußerung des Klosters Rambin“ mehrheitlich von der Tagesordnung genommen. Unsere Fraktion… Weiterlesen

Wie in den letzten Bürgerschaftssitzungen üblich, kristallisierte sich auch diesmal eine Beschluss- vorlage heraus die zu erheblichem Diskussionsbedarf in der Fraktion führte. Schon vor der Zustellung der Unterlagen für die Bürgerschaftssitzung am 10.10.13 wussten wir von unseren Vertretern im Hauptausschuss das es eine Vorlage der Verwaltung gegen… Weiterlesen

Als ich mir am 06.09.13 die Unterlagen für die Bürgerschaftssitzung am 12.09.13 abholte und ich mich in die Unterlagen eingelesen hatte, sprach alles für eine Sitzung ohne große Aufregungen und Höhepunkte. Es gab dreizehn kleine Anfragen von den Bürgerschaftsmitgliedern, drei Sachanträge und zwei Behandlungen von Vorlagen. Die Inhalte der Anträge… Weiterlesen

In der 1.Sitzung der Bürgerschaft nach der Sommerpause gab es wie auf der letzten Sitzung vor der Sommerpause ein Thema, was alle anderen Tagesordnungspunkte in den Schatten stellte: War es im Juni die 5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes, so war es diesmal der Bebauungsplan Nr. 64 „Wohngebiet nördlich der Studentensiedlung… Weiterlesen