Interessant wurde es schon ganz zu Anfang beim Tagesordnungspunkt „Bestätigung der Tagesordnung“. Die Verwaltung zog ihre Anträge zur Musikschulgebührensatzung und der Bibliothekssatzung zurück. Die NPD hatte einen Antrag zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen und der Aussetzung des Schengen-Abkommens gestellt. Leider hat es dieser Antrag trotz… Weiterlesen

Schwerpunkt der Sitzung war die Vorlage der Haushaltssatzung 2016. Als einzige Fraktion der Bürgerschaft haben wir den Haushalt 2016 abgelehnt. Hintergrund der Ablehnung ist, dass durch die Politik von Bund und Land die kommunale Selbstverwaltung immer mehr gefährdet wird. So haben wir den Haushalt insbesondere abgelehnt, da in diesem die neue… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, In einer für eine Demokratie unwürdigen Art und Weise spart das Land zu Lasten der kommunalen Träger seit Jahren an einer auskömmlichen Theaterfinanzierung und diktiert nunmehr die Bedingungen einer Umstrukturierung aus ganz vorrangig finanzieller Sicht. Dies ist aus mehrfacher Sicht… Weiterlesen

Verkehrte Welt - CDU will vorsichtig mehr Bürgernähe probieren - SPD übt sich in Rolle rückwärts. Vorweg sei gesagt, wer sich in der Ostsee-Zeitung über die letzte Bürgerschaftssitzung informierte, dem wurde etwas vorgegaukelt, was tatsächlich nicht vorhanden war. Das Thema Ortsbeiräte fand tatsächlich auf dieser Sitzung nicht statt und man muss… Weiterlesen

CDU drückt Theaterfusion durch Diese Bürgerschaftssitzung wurde meiner Meinung nach von 2 Aspekten geprägt. Einerseits einer Großen Anfrage von Herrn Riedel, Wählergruppe Adomeit, und andererseits von der Diskussion zu Vorlage „Eckwertepapier-Theater und Orchester im östlichen Landesteil“. In seiner Anfrage bat Hr. Riedel um genaue Angaben… Weiterlesen