Bestellung der neuen Aufsichtsratsmitglieder. Für die Fraktion DIE LINKE. wurde Maria Quintana-Schmidt in den Aufsichtsrat gewählt.  Bei Neugründung städtischer Gesellschaften sind die Mitglieder des Aufsichtsrates durch die Fraktionen in der Bürgerschaft zu besetzen. Am 9.02.2011 hat der Ausschuss für Wirtschaft und Gesellschafteraufgaben der… Weiterlesen

Verfahren zur Annahme eines Wappens und einer Flagge für den Landkreis Vorpommern-Rügen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, umgehend den Landrat, Herrn Drescher zu kontaktieren und ihn zu bitten, die Beschlussvorlage BV/1/0075 für die kommende Kreistagssitzung von der Tagesordnung zu nehmen, um dem Beratungsbedarf der Fraktionen und… Weiterlesen

Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt: 1. Bei Stadt- und Quartiersentwicklungsmaßnahmen durch die Hansestadt Stralsund und den kommunalen Unternehmen werden Maßnahmen zur Förderung und Erhöhung der Artenvielfalt (Biodiversität) fortlaufend mit einbezogen. Zu den Entwicklungsmaßnahmen zählen unter anderem Planung und Umsetzung von… Weiterlesen

Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt: Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund bedauert, dass die bereits geplante Einrichtung einer Bahn-Spätverbindung zwischen Rostock und der Insel Rügen über Ribnitz-Damgarten, Velgast und Stralsund wieder zurück genommen wurde. Die Bürgerschaft fordert die Landesregierung dazu auf, alle… Weiterlesen

Die Bürgershaft beschließt städtische Aufträge an einen Mindestlohn in Höhe von 10,00 € zu binden. Mit der Volksinitiative für die Einführung eines bundesweit einheitlichen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 10 Euro pro Stunde kämpft DIE LINKE gegen Lohndumping und deren Folgen wie Altersarmut. Weiterlesen

Als neues Mitglied wurde Marc Quintana-Schmidt in den Aufsichtsrat gewählt • Das Meeresmuseeum und insbesondere das Ozeaneum, sind ein Touristenmagnet für die Hansestadt Stralsund. Damit das so bleibt, arbeitet die Linke aktiv im Aufsichtsrat mit. Internetseite des Ozeaneums hier Weiterlesen

Bis zum heutigen Zeitpunkt wird auf die Antwort des zuständigen Ministeriums zur Genehmigung der Theater Management Vorpommern UG gewartet..  Beschluss: Der OB wird beauftragt eine Untätigkeitsklage gegen das Bildungsministerium ob der ausstehenden Anerkennung und Genehmigung der Theater Management Vorpommern UG vor dem Verwaltungsgericht zu… Weiterlesen

Beschluss: Die HST unterstützt die Volksinitiative. Der OB wendet sich mit einer Petition an die Landesregierung sowie den Landtag. • Die Bürgerschaft tritt geschlossen der Volksinitiative zum Erhalt der Theater in Mecklenburg Vorpommern bei. Weiterlesen

Beschluss: Die Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für personelle und sächliche Aufwendungen der Fraktionen • Zur gesetzlich geregelten Aufgabenerfüllung in der Bürgerschaft erhalten die Fraktionen finanzielle Zuwendungen. Die Mittel hierzu werden aus dem jährlichen Haushalt der Stadt eingestellt. Weiterlesen

Als Obergrenze für die Wahlplakatierung sollen maximal tausend Plakate pro Partei/Wahlgemeinschaft zugelassen werden.    • Der Wildwuchs der Wahlplakatierung bei der letzten Kommunalwahl hat gezeigt, dass eine freiwillige Beschränkung und Maßhaltung von einigen Parteien nicht eingehalten werden. Regelungen über die Anzahl der Plakate oder deren… Weiterlesen