Mehrheitlicher Beschluss: als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Wirtschaft und Gesellschafteraufgaben wird Frank - Michael John skE, gewählt.    Mehrheitlicher Beschluss: als ordentliches Mitglied wird Michael Belz skE in den Betriebsausschuss gewählt.    Mehrheitlicher Beschluss: als ordentliches Mitglied für die Verbandsversammlung des… Weiterlesen

Mehrheitlicher Beschluss: Den Stralsunder Hospizverein e.V. beim Aufbau eines stationären Hospizes in Stralsund zu unterstützen. Federführend wird dabei der Ausschuss für Soziales und Gesundheit tätig.   • In der Sitzung v. 17.06.2010 des Ausschusses für Soziales und Gesundheit fand eine Einführung in die Arbeit des Stralsunder Hospizverein e.V.… Weiterlesen

Erhalt der Zweigstelle der Kriminalpolizeiinspektion im Raum Stralsund/ Greifswald.  Einstimmiger Beschluss: Der OB und der Präsident der Bürgerschaft werden beauftragt, sich beim Innenminister dafür einzusetzen, dass im Zuge der Polizeistrukturreform des Landes in Stralsund eine Zweigstelle der künftigen Kriminalpolizeiinspektion erhalten… Weiterlesen

Es wird am grundsätzlichen Beschluss vom 14.12.2006 zum Ausstieg der Hansestadt Stralsund, als Gesellschafterin der Ostseeflughafen Stralsund Barth GmbH, festgehalten. Der OB wird beauftragt, bereits in der Planung für den Haushalt 2011 keine Zuschüsse für die Ostseeflughafen Barth GmbH einzustellen. Des Weiteren wird der Oberbürgermeister der… Weiterlesen

Auswahlentscheidungen in Gesellschaften in der Hansestadt Stralsund. Auswahlkriterien zur Besetzung offener Stellen (z.B. Geschäftsführer) müssen offen und transparent dargestellt werden. Es darf nicht der Eindruck entstehen, es handelt sich um eine eher politisch motivierte als um eine fachliche Entscheidung.  Dem Antrag wurde mehrheitlich… Weiterlesen

Dem Antrag wurde Mehrheitlich zugestimmt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft die zweimonatlich fälligen Sachstandsberichte an das Innenministerium bezüglich des Fortganges der Bemühungen zum Verkauf der Wohlfahrtseinrichtungen, zeitgleich zur Verfügung zu stellen.    • Der geplante Verkauf der Stralsunder… Weiterlesen

Stärkung der Kinder und Jugendhilfe. Der Abbau der Jugendsozialarbeit zugunsten der Schulsozialarbeit ist nicht hinzunehmen. Ziel ist es, sich geschlossen als Bürgerschaft entsprechend im Interesse der Jugendlichen in Richtung der Landesregierung zu positionieren. Mehrheitlicher Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt in Zusammenarbeit… Weiterlesen

Beschluss: Hr. Christian Meier wird als Mitglied für den Vorstand des Studentenwerkes Greifswald benannt. Hr. Michael John wird als Stellvertreter des Mitgliedes im Vorstand des Studentenwerkes Greifswald benannt.    • Das Studentenwerk Greifswald wurde 1991 gegründet. Es ist zuständig für die Universität Greifswald, die Fachhochschule… Weiterlesen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,die Abfallgebührensatzung der Hansestadt Stralsund unter Berücksichtigung der in der Hansestadt Greifswald seit dem 01.01.2010 angewandten Methode "Behälter bezogene Schüttdichte" zu überarbeiten. Herr Welter antwortet: In Stralsund ist die Abfallentsorgung mit gleich gebliebenem Gebühren-Maßstab über die… Weiterlesen

Auszahlung der zusätzlichen Landeszuschüsse für die gestiegene Inanspruchnahme von Plätzen in Kindertageseinrichtungen.  Mehrheitlicher Beschluss: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich gegenüber der Landesregierung Mecklenburg - Vorpommern dafür einzusetzen, dass die ab dem Jahr 2010 für die gestiegene Inanspruchnahme von Plätzen in… Weiterlesen