Beschluss: Nicole Dibbern wird als Mitglied in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit gewählt.    • Im Ausschuss Soziales u. Gesundheit wird durch die Amtsniederlegung unseres verdienten und langjährigen Mitgliedes und Vorsitzenden Dr. Gerd Erich Neumann eine Neubesetzung notwendig. Die Fraktion DIE LINKE hat zwei Sitze im Sozialausschuss. Weiterlesen

Zur Grundsatzentscheidung zum Kooperationsmodell ÖPNV der Nahverkehrsunternehmen der Landkreise Rügen und Nordvorpommern sowie der HST. In der Gesellschafterversammlung der SWS Nahverkehr GmbH ist die Erarbeitung und Umsetzung eines Kozeptes zur Fusion der Verkehrsbetriebe RPNV, KVG u. SWS Nahverkehr zu beschließen. Im Konzept sind einzuarbeiten:… Weiterlesen

Überarbeitung und Fortschreibung des Personalbedarfskonzeptes und Erstellung einer Personalentwicklungsplanung.  Mehrheitlicher Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine mittelfristige Personalplanung hinsichtl. des zukünft. quantitativen u. qualitativen Bedarfs für die HST vorzunehmen. Die Überprüfung u. Fortschreibung der… Weiterlesen

Wahl von Jens Köhler als Mitglied in den Ausschuss für Wirtschafts-u. Gesellschafteraufgaben. Wahl von Mirko Nehls als Stellvertreter in den Ausschuss für Finanzen und Vergabe. Wahl von Jens Köhler als Stellvertreter in den Rechnungsprüfungsausschuss.    • Die Arbeit in den Ausschüssen ist Voraussetzung für eine sichere Beschlussfindung in der… Weiterlesen

Herr Prof. Dr. Eilsberger bittet, den Antrag zurückzustellen. Als Mitglied des Seniorenbeirates teilt er mit, dass die Satzung des Seniorenbeirates derzeit überarbeitet wird.  Es stehen bislang vier Punkte zur Veränderung an, u. a. ist dabei die Ausstattung der Seniorenbeiratsvertreter in den Ausschüssen mit den entsprechenden Sitzungsunterlagen… Weiterlesen

Mehrheitlicher Beschluss: In den nach § 34 Landkreisneuordnungsgesetz zu bildenden Kreiswahlausschuss wird als Vertreter der Partei DIE LINKE Herr Peter Hülse gewählt.    • In jedem Wahlkreis wird ein Kreiswahlausschuss eingerichtet. Er besteht aus dem Kreiswahlleiter und sechs Beisitzern. Der Kreiswahlleiter wird von der Landesregierung oder von… Weiterlesen

Mehrheitlicher Beschluss den Weg der kommunalen Verfassungsbeschwerde gegen das Kreisstrukturgesetz M-V nicht zu gehen.   • Mit dem Gesetz zur Modernisierung der Verwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Verwaltungsmodernisierungsgesetz) vom 23. Mai 2006 (GVOBl. M-V S. 194) sollte die Anzahl der Landkreise von zwölf auf fünf verringert werden,… Weiterlesen

Mehrheitlicher Beschluss: Die Stralsunder Bürgerschaft fordert mit folgendem Positionspapier den Ausbau der Eisenbahnstrecke Neustrelitz-Neubrandenburg-Stralsund auf 120 Stundenkilometer und die Übergabe des Papiers an den Minister für Verkehr, Bau und Landesentwicklung des Landes Mecklenburg-Vorpommern.    • Die Linke setzt ein entschlossenes… Weiterlesen

Ablehnung von Transport und Zwischenlagern von radioaktiven Abfällen im ZLN aus anderen Bundesländern als Mecklenburg-Vorpommern oder Brandenburg  Mehrheitlicher Beschluss: Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund lehnt die Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle aus anderen Kernkraftwerken oder Anlagen als Greifswald, Lubmin und Rheinsberg ab und… Weiterlesen

Mehrheitlicher Beschluss: Frau Andrea Kühl wird als Mitglied in den Hauptausschuss gewählt.  Mehrheitlicher Beschluss: Frau Marina Klatte wird als Mitglied in den Ausschuss für Familie, Sicherheit und Gleichstellung gewählt.    Mehrheitlicher Beschluss: Frau Dorit Junge wird als Mitglied in den Ausschuss für Familie, Sicherheit und Gleichstellung… Weiterlesen